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Lula will Friedensprozess im Nahen Osten fördern.

von Benjamin Fredrich

27.03.2010 / 11:00 Uhr

lula2Der Präsident Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, versucht die Beteiligung Brasiliens am Friedensprozess im Nahen Osten zu verstärken. Während seines fünf Tage andauernden Besuchs im Nahen Osten forderte er die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israel und Palästina. Sollten die USA und Europa keine Gespräche mit Syrien und dem Iran führen, wird Brasilien diese Aufgabe übernehmen, so Lula.

„Für den Konflikt im Nahen Osten und dessen Lösung ist Syrien eine wichtige Konstante“ sagte Lula während einer Pressekonferenz. Weiter erklärte er: „Wenn die Reichen Nationen oder die Staaten Europas und die Vereinten Nationen von Amerika nicht mit Syrien sprechen, wird Brasilien seine guten Kontakte zu diesem Land verstärken.“ Auch Gespräche mit dem Iran befürwortet Lula ausdrücklich: „Wenn es notwendig ist mit dem Iran zu reden, werden wir das machen

Lula will alle möglichen Parteien des Konflikts zusammenbringen. Der größte Fehler besteht seines Erachtens darin, dass zu viel geschwiegen und ohne Absprache gehandelt wird. Die Akteure seien sehr distanziert und bedürfen einer neuen Einstellung zu Verhandlungen.

Der brasilianische Präsident ist davon überzeugt dass es von größter Wichtigkeit ist, alle Parteien die direkt aber auch indirekt am Konflikt beteiligt sind zueinander zu bringen. Auch wenn dieses Problem nicht kriegerisch angegangen wird, bestehen zum Beispiel zwischen Israel und Syrien, wegen der 1967 im Sechstagekrieg durch Israel besetzten Golanhöhen, sehr schlechte Beziehungen.

Der Konflikt ist komplizierter als er scheint. Syrien hat zudem nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die Hamas und die Palästinensische Bewegung, die Verhandlungen mit Israel ablehnt.

Hauptvermittler bleiben die USA
Obwohl Präsident Lula versucht neue Akteure an den Tisch der Verhandlungen zu bringen und die Absicht hat seine Macht und die Verhandlungen im Nahen Osten auszubauen, betonte er, dass die USA immer noch der Hauptakteur und wichtigster Vermittler für die Beziehungen zwischen Israel und Palästina ist. Für Lula war es wichtig und richtig, dass die USA über das Handeln Israels bezüglich der neuen 1600 zugelassenen Häuser in Ostjerusalem, verärgert und strikt reagierte. Es zeigt
e, dass die USA den israelischen Entscheidungen nicht blind zustimmen oder unkommentiert lassen.

Weiterhin betonte Lula die Befürwortung des Friedens der meisten Akteure. Seinen Ausführungen nach sind es andere Interessen die die Verhandlungen hemmen. Er sagte: „Wichtig ist es herauszufinden, wer den Frieden nicht will … Wenn ich die entdecke, die ihn nicht wollen, werde ich es der Presse melden. Wir müssen mit denen Reden, die keinen Frieden wollen“.

Neben Syrien ist Ägypten eine weitere Säule für Friedensverhandlungen, weil viele Bürger Ägyptens palästinensischer Herkunft sind und ähnliche Verbindungen wie sie Syrien hat vermutet werden. Lula besprach dieses Thema während seiner Reise auch mit dem König von Jordanien Abdullah II. Der König ist ein wichtiger Mittelsmann, denn Jordanien ist eines der arabischen Länder, das die diplomatischen Beziehungen zu Israel aufrecht erhält.

Bezüglich der Absprachen über den Nahen Osten zwischen Russland, den USA und der EU, fordert der Außenminister Brasiliens, Celso Amorim, die Aufnahme Brasiliens zu diesen Gesprächen. Lula und Amorim meinen die Angelegenheit wiederbeleben zu können. Brasilien hätte als neuer Akteur ohne geschichtlichen Hintergrund auf neutraler Basis größere Wirkkraft als die derzeit in den Konflikt einbezogenen Staaten.

 

 

 

 

 

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